Volltextveröffentlichungen (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 8, 3, 4 Nr. 9 UWG
  Verwendung von im Gemeinschaftsarbeit hergestellten Werbemitteln

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung von Werbemitteln

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 9; ; UWG § 4 Nr. 9 a; ; UWG § 4 Nr. 9 b; ; UWG § 8; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 12 Abs. 2; ; UrhG § 81

• rewis.io
• kanzlei.biz

  Wettbewerbliche Eigenleistung bei Mitveranstaltern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 9a; UWG § 4 Nr. 9b; UWG § 8 Abs. 1
  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung von Werbemitteln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Spätere Verwendung eines Arbeitsergebnisses durch einen Wettbewerber zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Gemeinsames Arbeitsergebnis darf von einem Mitbewerber übernommen werden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03

  Stufenleitern

  Auszug aus OLG Hamm, 25.08.2009 - 4 U 105/09

  Der Verkehr muss dabei auf die betriebliche Herkunft des Erzeugnisses Wert legen und gewohnt sein, aus bestimmten Merkmalen auf die betriebliche Herkunft zu schließen (BGH GRUR 2007, 339, 342 -Stufenleitern).
• BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04

  Gartenliege

  Auszug aus OLG Hamm, 25.08.2009 - 4 U 105/09

  Je geringer die wettbewerbliche Eigenart und der Grad der Übernahme sind, umso größere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen sollen (BGH GRUR 2007, 984, 985 -Gartenliege).
• BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01

  Puppenausstattungen

  Auszug aus OLG Hamm, 25.08.2009 - 4 U 105/09

  Die Idee, eine Gedenkveranstaltung für K1 unter Einbeziehung von Fotos oder Gemälden von ihm und seinem Fahrzeug zu bewerben, genießt als solche keinen wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz (BGH WRP 2005, 88 -Puppenausstattungen).
• BGH, 18.10.1990 - I ZR 283/88

  Finnischer Schmuck - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  Auszug aus OLG Hamm, 25.08.2009 - 4 U 105/09

  Das ist etwa bei Übernahme einer Herstellerleistung in aller Regel der Hersteller und nicht auch der Händler, selbst wenn er die Ware noch so sehr herausstellt (vgl. BGH GRUR 1991, 223 -Finnischer Schmuck).